Moin, moin,
liebe Freundinnen und Freunde,
ich finde es bewegend, eindrucksvoll und ermutigend, wie sich vor allem junge Menschen in anderen Ländern für Demokratie und ihre Zukunft einsetzen und bereit sind, dafür staatliche Repression auf sich zu nehmen. In Europa ist dies gerade u.a. in Serbien, Georgien und nun auch der Türkei der Fall. Die Protestierenden sind dabei kreativ, weitgehend gewaltfrei und vor allem ausgesprochen mutig. Ihre Forderungen sind mehr als nachvollziehbar: ein Ende von Korruption und Vetternwirtschaft, Politiker*innen, die sich für die Belange ihres Volkes und nicht (nur) ihre eigenen Interessen einsetzen, die sich an demokratische Regeln halten und eine unabhängige Justiz und Medienlandschaft akzeptieren. Auf viel Unterstützung von Regierungen anderer Staaten dürfen sie leider nicht hoffen. Denen ist eine „Stabilität“ im Zweifelsfall wichtiger als ein demokratischer Aufbruch und sie möchten „dreckige Deals“ wie den mit der Türkei in der Migrationsfrage nicht gefährden.
Die Möglichkeiten, diese demokratischen Bewegungen zivilgesellschaftlich zu unterstützen, sind begrenzt. Bei Russland und Belarus mussten wir erleben, wie „aufmüpfige“ Organisationen und Protestierende weitgehend mundtot gemacht und deren Unterstützung von Organisationen in anderen Staaten zum großen Teil verhindert werden kann. Was wir ihnen aber in jedem Fall schulden, ist unsere Aufmerksamkeit und unsere Solidarität. Sie sollen wissen, dass wir ihren Kampf auch dann nicht vergessen, wenn die mediale Aufmerksamkeit weitgehend verschwunden ist. Dafür bietet sich auch der Austausch mit denjenigen an, die (ursprünglich) aus den jeweiligen Staaten kommend in Deutschland leben – ob mit Migrationsgeschichte oder als Geflüchtete.
Und wir sollten uns dafür einsetzen, dass auch andere das Engagement für Demokratie und ein besseres Leben in den betreffenden Ländern nicht vergessen, beispielsweise die bei uns politisch Verantwortlichen.
Viel Erfolg und Spaß bei und neben der Arbeit wünscht Ihnen und Euch auch im Namen der
Geschäftsstelle.
Schalom
Jan Gildemeister | 